Im November haben sich in Genf über 70 Delegationen im Rahmen einer Group of Governmental Experts (GGE) getroffen, um über die Regulierung von Letalen Autonomen Waffensystemen (LAWS) zu beraten.
Die Regierungsexperten wurden von der fünften Überprüfungskonferenz der VN-Waffenkonvention damit beauftragt, Empfehlungen für mögliche Optionen zum Umgang mit letalen autonomen Waffensystemen im Kontext des Sinns und Zweckes der Konvention zu geben.
Das erste formale Treffen der GGE hat u. a. dem Austausch über die verschiedenen Positionen gedient. Die Bundesrepublik Deutschland hat gemeinsam mit Frankreich ein Arbeitspapier in die Diskussion eingebracht, in dem sie sich für ein Bekenntnis zum geltenden Völkerrecht, für die Notwendigkeit menschlicher Kontrolle über alle künftigen Waffensysteme und für einen engen Informationsaustausch zwischen Staaten bei der Entwicklung künftiger Waffensysteme einsetzen.
Gemäß den Empfehlungen der GGE soll die Arbeit der Regierungsexperten im Jahr 2018 fortgesetzt werden.
Hier der Bericht des Ersten Treffens der GGE
Hier weitere Informationen zu den Beratungen der GGE
Hier das gemeinsame Arbeitspapier der Bundesrepublik Deutschland und Frankreichs
Hier ein Beitrag des Auswärtigen Amtes